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AUP ist für Volksabstimmungen:

- bezüglich    neue Regeln für

                      Politiker zum  

                      Wohl Deutschlands

- bezüglich Flüchtlingskrise

- bezüglich Familien-Förderung

                   Kindergeld-Erhöhung

                   Bildungs-Förderung

- bezüglich Euro- u. EU-Austritt

- bezüglich  Förderung von  

                    Arbeitnehmern u.

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Aufrechte Partei

Volksabstimmung:

bezüglich Flüchtlingskrise

AUP-Vorschläge, AUP-Begründung

AUP-Vorschläge bezüglich Maßnahmen zu der deutschen Flüchtlingskrise bzw. zum Flüchtlingschaos, die mittels Volksabstimmung entschieden werden kann.

- Deutsche Gesetze, Rechte und Ordnung, müssen in Bezug  auf die Flüchtlingskrise bzw. Flüchtlingschaos, zum Wohl Deutschlands und zum Wohl der Asylsuchenden, sofort wieder Gültigkeit haben.

Gegebenenfalls müssen neue Gesetze geschaffen werden, die eine strenge Obergrenze der Asylsuchenden festlegt und im Nachfolgenden zum weiteren Wohl  des deutschen Volkes dienen.

Sollte die strenge Obergrenze der Asylsuchenden unterschritten werden, können wieder Asylsuchende bis zur Obergrenze aufgenommen werden.

    Laut Verfassungsrechtler, kann das Grundrecht auf Asyl (gemäß Artikel 16a GG) im Ernstfall komplett abgeschafft werden.

    Das Asylrecht funktioniert wie jedes andere Grundrecht nur im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung. Im Falle der Kollision oder Konkurrenz des Asylrechts mit anderen Verfassungsnormen ist der Gesetzgeber zum Ausgleich verpflichtet.

    Die sogenannte “Ewigkeitsgarantie” des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem Asylrecht (gemäß Artikel 16a GG) nicht entgegen.

- Sofortige Mitteilung an alle Flüchtlinge bzw. Asylsuchende in der Welt, über alle

    erforderlichen Medien, dass Flüchtlinge und Asylsuchende die Straftaten in Deutschland begehen, sofort aus Deutschland, ohne Wenn und Aber, sofort ausgewiesen werden.

- Sofortige Mitteilung an alle  Flüchtlinge und Asylsuchenden  in der Welt, über alle erforderlichen Medien, dass die Aufnahmekapazität in Deutschland überschritten ist.

    Zum Wohl der nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge bzw. Asylsuchenden und auch zum Wohl bzw. harmonischem Miteinander in Deutschland, dürfen keine weiteren Flüchtlinge bzw. Asylsuchende unkontrolliert über die deutschen Grenzen gelangen.

    Es muss sichergestellt werden, dass die in Deutschland schon eingereisten Flüchtlinge bzw. Asylsuchende, menschenwürdig untergebracht werden.

    Es muss sichergestellt werden, dass die in Deutschland schon eingereisten Flüchtlinge bzw. Asylsuchende medizinisch bzw. gesundheitlich versorgt werden.

    Asylberechtigte müssen schnellstens in die Arbeitswelt integriert werden.

    Das Asylverfahren der in Deutschland befindlichen Flüchtlinge bzw. Asylsuchende muss absolut beschleunigt werden.

    Da die Grenze der Aufnahmekapazität an Flüchtlingen bzw. Asylsuchenden schon überschritten ist, dürfen nur noch kontrollierte und feststellbare Asylberechtigte nach Deutschland einreisen.

    Auch unseren deutschen Obdachlosen (ca. 300.000 Personen) muss sofort eine menschenwürdige Unterkunft bzw. eine  medizinische Versorgung zur Verfügung gestellt werden und den Weg in die Arbeitswelt geöffnet werden.

- So lange die EU-Außengrenzen keine gesicherten Flüchtlingsaufnahmen bzw.

    gesicherte Aufnahmen von Asylsuchenden absolut garantieren sichern können, werden in diesem Zeitraum die deutschen Grenzen komplett geschlossen und es erfolgt eine absolut gesicherte Kontrolle und Einreise an deutschen Grenzen.

    Zur Absicherungen werden Grenzzäune (3000 km) um komplett Deutschland errichtet.

    Es kann nicht sein, dass mit den Flüchtlingsströmen und Asylsuchenden unkontrolliert Terrorristen in Deutschland bzw. Europa einreisen.

    Beweise hierzu liegen bedauerlicherweise schon vor. Es kann auch nicht sein, dass mit den Flüchtlingsströmen unkontrolliert Wirtschaftsflüchtlinge in Deutschland bzw. Europa einreisen.

- Wirtschaftsflüchtlinge haben die Möglichkeit regulär einzuwandern.

Folgende Bedingungen müssen die Einwanderer erfüllen:

    - sie müssen der deutschen Sprache mächtig sein

    - sie müssen einen Arbeitsplatz vorweisen können

    - sie müssen eine entsprechende Qualifikation vorweisen können

    - sie müssen die Gesetze, Rechte und Werte Deutschlands vollumfänglich akzeptieren

    - sie müssen ein Gesundheitsnachweis vorlegen

    - sie müssen alternativ gegenüber einem gesicherten Arbeitsplatz, eine gesicherte Lebensweise für mindestens 1 Jahr vorweisen können. Sollten sie nach 1 Jahr keinen sicheren Arbeitsplatz vorweisen können, erlischt ihre Aufenthaltserlaubnis und sie müssen sofort in ihr Heimatland zurück.

- Sofortige Mitteilung an alle Flüchtlinge bzw. Asylsuchende in der Welt, über

    alle erforderlichen Medien, dass es für Flüchtlinge und Asylsuchende nur noch Sachleistungen bekommen, bis sie das Bleiberecht in Deutschland erhalten.

- Sofortige Rückführung der nicht bleibeberechtigten Flüchtlinge und

    Asylsuchenden Flüchtlinge bzw. Asylsuchende, die nicht Bleibeberechtigt bzw. Asylberechtigt sind, werden an der deutschen Grenze sofort abgewiesen.

- Flüchtlinge bzw. Asylsuchende, die sich schon in Deutschland aufhalten und in

    Bleiberecht in Deutschland haben, werden, ohne Wenn und Aber, sofort ausgewiesen. Dies dient zum Erhalt von Ruhe und Frieden unter den Asylberechtigten und den deutschen Bürgern und zur Entlastung der deutschen Bürger.

- Sofortige Mitteilung an alle  Flüchtlinge und Asylsuchende in der Welt, über

    alle erforderlichen Medien, dass Flüchtlinge bzw. Asylsuchende, die keine aussagefähigen Dokumente (Personalausweis usw.) bei der Einreise nach Deutschland vorweisen können, die eindeutig belegen, dass sie Asylberechtigt sind, erhalten so lange keine Asylberechtigung, bis eine Asylberechtigung eindeutig belegt werden kann.

    Flüchtlinge bzw. Asylsuchende müssen selbst dafür Sorge tragen, dass sie bei einer Einreise nach Deutschland, einwandfreie und richtige Dokumente usw. der Grenzpolizei zur Verfügung stellen.

    Bei nachträglicher Feststellung, dass die Dokumente wie Pass usw. des Flüchtlings bzw. Asylsuchenden gefälscht oder nicht korrekt waren, werden die Flüchtlinge bzw. Asylsuchenden, ohne Wenn und Aber, sofort ausgewiesen. Dies erfolgt auch nach mehrjährigem Aufenthalt in Deutschland.

- Sofortige Mitteilung an alle Flüchtlinge und Asylsuchende in der Welt, über

    alle erforderlichen Medien, dass die Flüchtlinge und Asylsuchenden, die die deutschen Gesetze und Regeln nicht akzeptieren, oder dagegen verstoßen, sofort, ohne Wenn und Aber, ausgewiesen werden.

- Sofortige Mitteilung an alle Flüchtlinge und Asylsuchende in der Welt, über

    alle erforderlichen Medien, dass die Flüchtlinge und Asylsuchenden, sich vor ihrem Reiseantritt informieren, welche europäischen Länder überhaupt noch Flüchtlinge und Asylsuchende aufnehmen können.

- Sofortige Mitteilung an alle Flüchtlinge bzw. Asylsuchende in der Welt, über

    alle erforderlichen Medien, dass der Zuzug der Familienangehörigen Flüchtlinge bzw.   Asylsuchende und Asylberechtigte, erst nach Stabilisierung und wenn deutsche Normalität in Deutschland eingekehrt ist, auch wenn dies Jahre dauert.

Die Bundesregierung kommt für alle Schäden, die von Flüchtlingen bzw. Asylsuchenden verursacht wurden, komplett und sofort auf.

    -  Politiker, die für das Flüchtlingschaos mit verantwortlich sind und somit dem deutschen Volk Schaden zugefügt haben, sollten in erster Linie selbst die Konsequenzen tragen, und sofort als Politiker zurücktreten.
    -  Politiker, die für das Flüchtlingschaos mit verantwortlich sind und somit dem deutschen Volk Schaden zugefügt haben und nicht zurückgetreten sind, müssen nach Überprüfung sofort zur Verantwortung gezogen werden.
    -  Politiker, die die Flüchtlingsflut befürwortet haben und somit dem deutschen Volk Schaden zugefügt haben, sollten die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.
       Laut Experten des deutschen Finanzministeriums, müssen 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskriese mehr Schulden gemacht werden.
    Fachleute im Bundesfinanzministerium rechneten mit Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen von deutlich über zehn Milliarden Euro.
    Diese angegebenen Zahlen können nicht vollumfänglich zutreffen.
    Es werden wegen den Flüchtlingen bzw. Asylsuchenden ca. 400.000 Wohnungen zusätzlich benötigt und dieser Umstand alleine führt schon dazu, dass die Kosten weit über 100 Milliarden betragen.

 

17.10.2015

Aufrechte Partei AUP i. Gr.